Unterhaltsarten: vorläufiger, nachehelicher und Kindesunterhalt

Unterhalt (nafaka) gehört zu den häufigsten Fragen bei einer Scheidung. „Unterhalt“ ist jedoch nicht gleich Unterhalt: Für Zahlungen während des Verfahrens, an den Ehegatten nach der Scheidung und für ein Kind gelten im türkischen Recht unterschiedliche Regeln.

1. Vorläufiger Unterhalt (tedbir nafakası): während des Verfahrens

Wird eine Scheidungs- oder Trennungsklage erhoben, trifft der Richter von Amts wegen die für die Dauer des Verfahrens nötigen vorläufigen Maßnahmen, insbesondere zu Wohnung und Unterhalt der Ehegatten, zur Vermögensverwaltung sowie zur Pflege und zum Schutz der Kinder. Der während des Verfahrens festgesetzte Unterhalt für den Ehegatten oder das Kind heißt in der Praxis vorläufiger Unterhalt.

2. Nachehelicher Unterhalt (yoksulluk nafakası)

  • Wer durch die Scheidung in Bedürftigkeit geraten würde, kann vom anderen Unterhalt verlangen.
  • Voraussetzung ist, dass den Anspruchsteller an der Scheidung kein schwereres Verschulden trifft.
  • Ob der Zahlungspflichtige schuldhaft gehandelt hat, ist unerheblich.
  • Der Unterhalt richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Pflichtigen und ist gesetzlich unbefristet geregelt.

3. Kindesunterhalt (iştirak nafakası)

Mit der Scheidung regelt das Gericht auch die Situation des Kindes. Der Ehegatte ohne Sorgerecht muss sich nach seinen Möglichkeiten an den Pflege- und Ausbildungskosten des Kindes beteiligen. Diesen Beitrag nennt man Kindesunterhalt. Bei der Umgangsregelung ist das Wohl des Kindes, insbesondere Gesundheit, Bildung und sittliche Entwicklung, maßgeblich.

Wie wird Unterhalt gezahlt?

Nachehelicher Unterhalt kann als Einmalbetrag oder je nach Lage als monatliche Rente gezahlt werden. Auf Antrag kann der Richter auch festlegen, in welcher Höhe die monatliche Rente in künftigen Jahren nach den sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen zu zahlen ist. Gleiches gilt für Leistungen an das Kind.

Wann endet der Unterhalt?

Monatlicher nachehelicher Unterhalt:

  • endet von selbst bei Wiederheirat des Berechtigten oder Tod einer Partei;
  • wird durch Gerichtsentscheidung aufgehoben, wenn der Berechtigte ohne Heirat in eheähnlicher Gemeinschaft lebt, nicht mehr bedürftig ist oder einen ehrlosen Lebenswandel führt.

Kann Unterhalt erhöht oder gesenkt werden?

Ja. Ändern sich die finanziellen Verhältnisse oder verlangt es die Billigkeit, kann der Unterhalt erhöht oder herabgesetzt werden.

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Häufige Fragen

Bekomme ich nachehelichen Unterhalt, wenn ich arbeite?

Entscheidend ist, ob Sie durch die Scheidung bedürftig würden. Haben Sie ein regelmäßiges, existenzsicherndes Einkommen, kann der Antrag abgelehnt werden (siehe die Entscheidung unten).

Bekomme ich keinen Unterhalt, wenn mich ein Verschulden trifft?

Das Gesetz verlangt nur, dass den Anspruchsteller kein schwereres Verschulden trifft. Gleiches Verschulden oder ein schwereres Verschulden der Gegenseite stehen dem Anspruch nicht entgegen.

Rechtsprechung des Kassationshofs (Yargıtay)

Die Entscheidung der 2. Zivilkammer des Kassationshofs (Yargıtay 2. Hukuk Dairesi, 2016/15123 E., 2017/6577 K., 31.05.2017 T.) zeigt, wie die Voraussetzung der „Bedürftigkeit“ geprüft wird. Die Ehegatten waren gleichermaßen schuldig befunden worden, und der Frau war nachehelicher Unterhalt zugesprochen worden.

Der Kassationshof stellte nach den später erhobenen Beweisen fest, dass die Frau arbeitete, ein regelmäßiges, zur Deckung der Mindestlebenshaltungskosten ausreichendes Einkommen hatte und die Einkommen der Parteien ähnlich waren. Die Voraussetzungen von TMK Art. 175 lägen daher nicht vor; der Antrag sei abzuweisen. Das Urteil wurde aufgehoben. Die Entscheidung erging mit Stimmenmehrheit; das Sondervotum vertrat eine andere Auffassung.

Diese Seite ist eine Übersetzung des türkischen Originals. Bei Abweichungen ist der türkische Text maßgeblich.

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